Archive for August 2012

Gutschweizerisch

Die Dienstagsrunde kann im heutigen morgigen „Birsfälderli“ für einmal positiv überraschen. Es gibt nämlich Neuigkeiten zum Dauerthema Banntag!

Der höchste «Birsfelder Feier­tag», der traditionelle Banntag, wird zukünftig am ersten Sonn­tag nach dem 4. April stattfin­den. Dies hat der Gemeinderat entschieden, nachdem die Ver­legung in den Mai für Diskus­sionen gesorgt hatte.

Das tönt ja spannend! Ist das etwa ein Anzeichen dafür, dass nun etwas Vernunft in die Dienstagsrunde zurückgekehrt ist? Oder einfach eine Schönwetterphase vor dem nächsten Wahlgang? Der Text ist auf jeden Fall so formuliert, dass den Damen und Herren niemand böse sein kann:

Der Gemeinderat ist deshalb nochmals über die Bücher gegangen und hat einen Konsens gesucht – und gefunden. Der Birsfelder Banntag wird fortan immer am ersten Sonntag nach dem 4. April eines Jahres durchgeführt. Der Banntag findet nächstes Jahr also am Sonntag, 7. April 2013, statt.

Der gutschweizerische Konsens also! Wo hatte sich dieser bloss versteckt? Egal, jetzt ist der da und man vermeidet in Zukunft also die Terminkollision mit dem Muttertag und – ja, das steht auch noch drin – die Kulturkollision mit den „traditionsbewussten Kreisen“. Gleichzeitig müssen auch die vielen Familien nicht enttäuscht werden, die dem Gemeinderat zur Verschiebung auf den Sonntag gratuliert haben. Beim Konsens gibt es also nur Gewinner/innen!

Wieviele der zahlreichen alternativen Banntage nun verschwinden werden, wird sich im nächsten Jahr zeigen. Wir stoppen mal den „Banntags-Zähler“ und warten ab, was passiert. Wobei die vom Hundehotelier geforderte demokratische Abstimmung ist vor lauter Konsens völlig untergegangen…

Blühende Fantasien: Kapitel 1

Langsam aber sicher steuern wir auf den Präsidiumswahlkampf zu und nachdem nun klar ist, dass die Schulleitungsstelle auf den 1. Dezember dieses Jahres neu besetzt werden soll, könnte es sogar sein, dass wir die Krönung den Abschluss des Wahlgangs im März doch noch vor dem Neujahrsapero erleben dürfen!

Hinter verschlossenen Türen sind die drei involvierten Parteien vermutlich schon dran, ihre Strategien im Klein- und Grossformat auszuhecken, damit uns die Dame und die beiden Herren bald wieder an jeder Ecke freundlich anlächeln. Doch momentan geht es für einige auch noch darum, den kürzlich erlittenen Image-Schaden auszubessern.

Auf Drängen von empörten Zeitungslesenden und den Wohnbaugenossenschaften hatte die „BaZ“ kurz nach dem ersten unrühmlichen Artikel eine mildernde „Gegendarstellung“ veröffentlicht, wo Sternenfeld-Exponenten stellvertretend für die Quartierbewohnenden von den Vorzügen des Wohnquartiers schwärmen. Aber auch von den Dienstagsrundenmitgliedern, die im ersten Artikel zu Wort gekommen sind, wurde eine Richtigstellung erwartet und sogar versprochen:

Um allfällige Missverständnisse und Differenzen zu klären, wollen sich Botti und sein Gemeinderatskollege Christof Hiltmann (FDP) nächste Woche mit Bewohnern des Sternenfeldquartiers treffen.

In der – mittlerweile schon etwas längeren – Zwischenzeit hat dieses Treffen stattgefunden und es liegt nun seit Freitag eine „gemeinsame Stellungnahme“ vor. Wenig erstaunlich ist die Tatsache, dass sich die beteiligten Dienstagsrundenvertreter nun voll und ganz hinter das Quartier stellen:

Fakt ist und bleibt: das Sternenfeld-Quartier gehört zur Gemeinde Birsfelden wie die Birs und der Rheinhafen. Das Sternenfeld, und damit insbesondere auch die Mieterinnen und Mieter der WBG, stellen einen zentralen Pfeiler der Birsfelder Identität dar. Gemeinderat und WBG distanzieren sich deshalb nochmals in aller Form von der Berichterstattung in der BaZ.

Schliesslich geht es ja um Wählerstimmen! Auch klar ist, dass die „BaZ“ mit ihren Verallgemeinerungen etwas über das Ziel hinausgeschossen hat. Doch ob folgendes auch stimmt?

Tatsache ist, dass die damals zitierten Äusserungen von Gemeindevertretern nicht in dieser Form gegenüber den Medien gemacht worden sind.

Sämtliche Zitate in der Zeitung sind also wieder einmal frei erfunden. Die haben offenbar einfach eine blühende Fantasie, diese Journalisten…

zehnhoch

Ein Mal abonniert?

Etwas über zehn Kommentare verfasst?

100 Mal geschmunzelt? Dafür unzählige Male geärgert?

1’000 verblendete Fanatiker?

10’000.- Fr. für ein Beratungsmandat?

Wir machen das weiterhin gratis und danken für 100’000 Seitenaufrufe seit Mai 2011!

Einfluss

Mit Spannung erwarten die Birsfelderinnen und Birsfelder nun also den neuen Urnengang, wo wir voraussichtlich aus drei Kandidierenden eine/n neue/n „Preesi“ küren dürfen. Doch offenbar wollen immer noch nicht alle glauben, dass die Dienstagsrunde bald komplett sein wird. Denn einmal mehr ist das berüchtigte Gemeindegesetz etwas ungeschickt formuliert, wie die heutige „bz“ herausgefunden hat. Dort steht nämlich, dass Gemeindeangestellte „nicht wählbar“ sind. Aus dem Gerichtsurteil geht aber scheinbar hervor, dass damit bloss gemeint ist, dass die beiden Jobs nicht vereinbar sind:

«Bei dieser Bestimmung handelt es sich ungeachtet der – in einem weiteren Sinne – verwendeten Formulierung ‹nicht wählbar› nicht um eine eigentliche Wählbarkeits-, sondern um eine blosse Unvereinbarkeitsbestimmung.»

Darauf beruft sich natürlich die SP und möchte die Sache so schnell wie möglich erledigt haben:

In der Schweiz ist es aber Praxis, dass bei solchen Unvereinbarkeiten (nicht Unwählbarkeit!) eine Frist von sechs Monaten gegeben wird, das aus der Welt zu schaffen. Damit kann die betroffene Person dafür sorgen, dass sie ihre Aufgaben gut weitergeben kann und eine Nachfolge einarbeiten kann.

Doch man möchte sogar noch weiter gehen:

Bis zum Anfang des nächsten Jahres wäre diese Doppelfunktion sicher tolerierbar.

Es ist ja nicht sinnvoll, ein weiteres halbes Jahr einen nicht-kompletten Gemeinderat zu haben oder viele lose Enden bei der Schule zu produzieren.

Zurück in der „bz“ sieht das Kantonsexperte Schwörer hingegen anders:

«Allerdings kann Meschberger ihr Amt erst dann antreten, wenn sie nicht mehr arbeitet», betont Schwörer.

Ihm eilt es also nicht. Immerhin anerkennt er aber den Unterschied zwischen Unvereinbarkeit und Wählbarkeit:

Eine Wahlwiederholung würde für Schwörer aber zu weit führen.

Dann ist ja alles klar! Leider nur fast, denn es gibt da ja schliesslich immer noch diejenigen, die alles daran setzen, eine Gemeinderätin Meschberger zu verhindern. Und natürlich braucht sich dabei auch niemand die Hände schmutzig zu machen. Zumindest niemand aus der aktuell gültigen Dienstagsrunde, denn dafür gibt es nämlich noch den Bald-Giebenacher:

Anders sieht dies der abgewählte SVP-Gemeinderat Claude Zufferey. «Das Wegfallen von fast 1000 Stimmen würde die Wahlergebnisse aller verfälschen», sagt er. Gemäss Zufferey müsste sowieso die ganze Gemeinderatswahl wiederholt werden.

Ob sein Briefli schon in Liestal eingetroffen ist? Man weiss es nicht. Bisher hat aber auch – entgegen seinen Befürchtungen – noch kein Schulkind einen Brief von der Schulleitung erhalten:

Für Zufferey dürfe Meschbergers Wahl erst erwahrt werden, wenn sie nicht mehr arbeitet. Sonst könne sie als Schulleiterin während des Wahlkampfs auf die Eltern Einfluss nehmen.

Vielleicht sollte er sich einfach damit abfinden, dass sein Einfluss langsam verflossen ist…

mbA

Die Gemeinde gibt Gas im Kommunikationsbereich. Momentan ist ein ganz klarer Trend zu erkennen. Denn die Verantwortlichen wollen unser Dorf verständlicherweise nur im besten Licht präsentieren. Es sind kürzlich wohl einfach zu viele Fehler passiert und deshalb lesen wir im „Birsfelder Anzeiger“ bei den „Gemeindenews“ vom „schönsten Pumpwerk im Kanton“:

Den Fachleuten ist es jedoch gelungen, mit einer jahreszeitlich angepassten, umgebungsgerechten Bepflanzung der Hausfassaden das Pumpwerk elegant in den sensiblen Bereich zu integrieren. Bei der offiziellen Inbetriebnahme sprachen Verantwortliche gar vom «schönsten Pumpwerk im Kanton Baselland».

Schade nur, dass dieses im Joggeli und nicht auf Gemeindeboden zu stehen gekommen ist. Aber egal, schliesslich wird die Architektur Heerscharen von Bewunderern nach Birsfelden ziehen. Und wenn sie schon mal hier sind, dürfen sie auch gerne zur „parkähnlichen (Gemeinschafts-)Grabstätte“ auf dem Friedhof pilgern, die ja bekanntlich auf „grösste Akzeptanz stösst“. Die Beförderung des Mitarbeiters (bisher „Sachbearbeiter Sicherheit und Inhaber der „Stabsstelle Kommunikation“) zum „Sachbearbeiter mbA“ und „Kommunikations- und PR-Verantwortlichen“ (zu finden unter „L“) hat sich scheinbar ausbezahlt. Über den Zusatz „mbA“ darf man übrigens gerne in den Kommentaren rätseln. Wir tippen mal blind auf „mit blumiger Aussprache“ 😉

Und auch im Fall der „Roger-Federer-Strasse“ sind wir erstaunt, wie schnell und offen die Gemeinde informiert, dass auf die Strasse verzichtet werden muss, „da es in der Gemeinde keine geeigneten Örtlichkeiten für die Würdigung des Tennisstars gibt“ und „grundsätzlich keine Strassen oder Plätze nach noch lebenden Persönlichkeiten benannt werden“. Schade eigentlich. Doch dafür haben wir nun den Beweis, dass die Dienstagsrunde derartige Geschäfte mit höchster Priorität behandelt, hatte das „Birsfälderli“ sein Anliegen doch erst vor knapp drei Wochen platziert. Unsere Zähler auf der linken Seite zeugen aber leider davon, dass es auch andere gibt…

Ratlos

Eigentlich hätte der gestern kommunizierte Entscheid von Frau Meschberger zu Gunsten der Dienstagsrunde ja alles klar machen sollen: Die Sitze sind nun alle verteilt und es bleibt nur noch die Frage nach dem Vorsitz, für den sich nach wie vor drei Kandidierende interessieren. Doch die „bz“ hat bereits wieder Unklarheiten geortet:

Das Problem: Die Kündigungsfrist für Schulleiter ist jeweils auf Ende Semester, also Ende Januar 2013, wie Schulratspräsidentin Regula Hunziker bestätigt. Unklar bleibt, ob Meschberger vor 2013 gehen kann, bis dann doch beide Ämter ausführen darf, oder ob Birsfeldens Gemeinderat erst 2013 komplett sein wird.

Die Birsfelder/innen sind sich inzwischen ja gewohnt, dass es manchmal etwas länger dauern kann. Ein weiteres halbes Jahr wäre aber schon gar lang. Eine schnelle Erwahrung der Wahl durch die Gemeindekommission könnte da Abhilfe schaffen. Aber ob das geht?

Auch der Präsident der Gemeindekommission, Kurt Hollenstein, ist ratlos.

Erstaunlich, aber die Entscheidung trifft ihn offenbar völlig unvorbereitet. Dabei hätte man sich in der doch sehr langen Gerichts- und Entscheidungsfindungsphase die Szenarien mal durchdenken können. Aber vielleicht kann ja der Kanton helfen…

Daniel Schwörer, der beim Kanton für die Gemeinden zuständig ist, war gestern nicht erreichbar.

Der arme Mann in Liestal bekommt also wieder einen Auftrag aus Birsfelden.

Auch der Schulrat erhält zusätzliche Arbeit und muss die Stelle möglichst bald ausschreiben. Dafür hört sich das Zukunftsszenario der Gemeinderätin „in spe“ spannend und alles andere als „Rat-los“ an: Am Dienstag im Gemeinderat politisieren, am Donnerstag dann das gleiche an den Landratssitzungen und dazwischen als selbständige Beraterin für Schul- und Rechtsfragen gute Ratschläge erteilen. Und sollte es gar noch mit dem Preesi-Amt klappen, spart die Gemeinde dank ihrem Frühpensioniertenstatus einen schönen Pensionskassenbatzen, den sie im Moment noch als „Arbeitgeber“ des jetzigen Vize zahlt…

Klimaerwärmung

Erst gerade haben wir unsere „Neu-verteilt-Serie“ nach sechs Teilen abbrechen müssen, doch nun liefert die SP endlich das siebte Dienstagsrundenmitglied. Frau Meschberger verzichtet nämlich auf ihren Job als Schulleiterin und hat sich entschieden, den heissen verwaisten Stuhl zu übernehmen. Das schreibt zumindest ihre Partei heute:

Nachdem das Kantonsgericht festgestellt hat, dass Gemeinderat und Schulleitung Kindergarten/Primarschule unvereinbar sind, hat sich Regula Meschberger nach sorgfältigem Abwägen entschlossen, die Schulleitung aufzugeben und das Amt der Gemeinderätin anzutreten. Sie entspricht damit dem Wunsch der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die sie gewählt haben. Es ist ihr klares Ziel, in Birsfelden ein Klima des Vertrauens, der Transparenz und der guten Zusammenarbeit unter den Behörden wie auch mit der Bevölkerung zu schaffen.

Neben der in diesem Fall dringend nötigen Klimaerwärmung mit den nun zwei Frischwinden sind wir natürlich froh, dass die seit März andauernde Ungewissheit (hoffentlich) bald ein Ende finden wird. Bedenklich ist einzig die Tatsache, dass mit der einhergehenden personellen Ablösung auf dem Schulleitungsposten innerhalb von rund sechs Jahren sämtliche Abteilungsleiter/innen zum Teufel gejagt wurden. Ob man sich aber die Konsequenzen in diesem Fall wirklich gut überlegt hat…

Neu verteilt: Teil 6

Ja, leider gibt es nach wie vor nur sechs Teile in dieser Rubrik… Dafür schaffen wir es aber, pünktlich zum Ende der Sommerferien die Serie abzuschliessen.

Heute schauen wir, was Herr Wiedemann – der bisher einzig neue in der Dienstagsrunde – für Departemente abbekommen hat. Als Trinkwasserschützer, Sparpaket-Bodiger und Lehrer kämen für ihn gleich mehrere Jöbli in Frage. Doch in ihrem grossen Anfall von Einigkeit und Kontinuität hat die Dienstagsrunde dem Grünen die Departemente „Umwelt“ und die „Ver- und Entsorgung“ zugeteilt. Nebenbei kümmert er sich auch noch um die „Informatik“.

Letzteres hat aber bekannterweise nichts mit dem eng verwandten Wort Informationspolitik zu tun. Trotzdem besteht aber – nicht nur der Parteifarbe wegen – die Hoffnung, dass sich an der momentan eher lausigen Informations-Situation etwas ändern könnte. Vor einigen Wochen hat man nämlich im „Sonntag“ lesen können, dass das Problem auf kantonaler Ebene erkannt ist:

Landrat Jürg Wiedemann empfindet den heutigen Umgang der Politiker mit Informationen generell als unbefriedigend. Weibels unerwünschter Besuch an einer Regierungssitzung hat ihn aufhorchen lassen. Er will das Thema nun weiterverfolgen und sich für mehr Transparenz auf Gemeinde- und Kantonsebene einsetzen. Erste Möglichkeit: Der Birsfelder Gemeinderat, in den Wiedemann neu gewählt wurde. Wiedemann will sich dafür engagieren, dass Protokolle von Gemeinderatssitzungen ausführlicher ausfallen und beispielsweise im Netz zugänglich gemacht werden. «Der Bürger muss verstehen können, warum die Exekutive wie entscheidet», sagt Wiedemann.

Und da bei uns – mal abgesehen von den Birskopf-Duschen – das Wasser sprudelt und der Abfall regelmässig früh morgendlich abgeholt wird, bleibt schliesslich genügend Zeit, sich dieses Anliegen vorzuknüpfen. Wir sind gespannt, ob der Bürger bald besser versteht, warum die Exekutive wie entscheidet…

Was macht eigentlich…

Heute: die Antwort auf die Mehrkostenfrage beim Pumpwerk?

Seit ungefähr 25 Wochen steht nun schon die Frage eines offenen Briefes im Raum. Vor beinahe einem halben Jahr rechnete Herr Moser öffentlich vor, dass der Standort des Birsköpfli-Pumpwerks nicht ideal sei und Mehrkosten von rund Fr. 100’000.- verursacht haben soll. Bei der Positionierung wurde wohl in erster Linie auf die Buvette geachtet, die dann aber im Dezember 2011 von den Direktdemokraten versenkt wurde. Die happige Zahl wurde öffentlich aber weder bestätigt noch dementiert und deshalb läuft unser Zähler immer noch…

Neben diesem Aspekt interessieren uns aber auch noch ein paar andere Dinge: Dass man für den Abstieg ins neue Pumpwerk zuerst noch ein „Stägeli-uf“ und erst dann das „Stägeli-ab“ nehmen muss ist ja schon seltsam. Weshalb aber gleich daneben noch eine Rabatte erstellt wurde, ist nicht ganz nachvollziehbar. Gut, das Blumenbeetli befindet sich ja glücklicherweise am Rand der Wiese und nicht mittendrin. Aber den Platz hätte man beispielsweise auch für den Altglascontainer oder als Veloparkplatz verwenden können. Nun versperren die Fahrräder beim schönwetterlichen Grossandrang halt weiterhin den Gehweg. Weiterhin im Auge behalten werden wir auch die angedeutete Wiederaufforstung. Herr Botti hatte schliesslich Baumersatz versprochen und auch das Gras über die von Leitungsbau geplagte Liegewiese ist noch nicht gewachsen.

Dafür lässt man aber mit der bewährten Schweigetaktik Gras über die Eingangsfrage wachsen. Dabei könnte man doch auch hier versuchen, mit ein bisschen Propaganda Marketing die öffentliche Meinung sanft umzulenken. Dass die PR-Abteilung das kann, hat sie schon mehrfach und gerade erst wieder bewiesen. So stösst laut Gemeindeweb das neue Gemeinschaftsgrab auf Begeisterung:

Offenbar haben die mit der Erstellung der Grabstätte beauftragten Fachfirmen und die Gemeindegärtnerei alles richtig gemacht. Wie ein Augenschein kürzlich zeigte, erfreut das neue Gemeinschaftsgrab die Besucherinnen und Besuchern des Friedhofes und stösst auf grosse Akzeptanz. Es ist für alle Beteiligten schön zu wissen, mit der neuen Grabstätte einen Wunsch der Hinterbliebenen erfüllt zu haben und für die Bevölkerung auch in schwierigen Zeiten eine Hilfestellung geben zu können.

Komisch, denn auf dem Blog gab es damals auch andere Stimmen. Aber egal: Schliesslich erhält Frau Schafroth auch heute noch haufenweise positive Rückmeldungen von Familien, die den Bannumgang am Sonntag für die grösste Errungenschaft halten und Herr Botti kann sich kaum wehren vor Anrufen von Umzugswilligen. Wobei momentan wahrscheinlich die meisten wegziehen müssen…

 

Neu verteilt: Teil 5

Im Wahlkampf hatte es Frau Schafroth als parteilose wohl ein bisschen schwieriger, weil sie all ihre Plakate selber betreuen musste. Dafür könnte es für sie jetzt um so einfacher sein, ohne Partei im Rücken in der Dienstagsrunden etwas zu „politisieren“. In ihre Arbeit als Gemeinderätin wollte sie sich von den Genossen ja schliesslich nicht mehr dreinreden lassen und somit ist sie dieses Kontrollinstrument nun los.

Weiterhin stehen ihr als Kultur- und Sozialministerin aber die Gremien Kulturkommission und – entgegen der Meldung der SP – Sozialhilfebehörde zur Seite. Die grosse Arbeit der „KuKo“ manifestiert sich in erster Linie im Museum. Dieser von der restlichen Kultur scheinbar autonome Bereich läuft glücklicherweise gut. In der restlichen Kulturpolitik aber scheint das Händchen nicht ganz so glücklich zu sein, wie die Beispiele Roxy, Banntag(e), etc. beweisen. Vielleicht kann sie das aber noch korrigieren…

Der Sozialbereich ist vor allem wegen sich ständig ändernden externen Vorgaben und Regelungen eine Dauerbaustelle. Hier wird jetzt die Vormundschaft im Gemeindeverbund „Birstal“ neu geregelt. Die Vormundschaftsbehörde wird also überflüssig. Wie sich das aber auf das Budget oder das Personal auswirkt, war im IAFP 2012 leider nicht ersichtlich. Wir hoffen mal, dass man dort zum Wohle der Betroffenen und der Mitarbeitenden alles im Griff hat…

Mekka

Nachdem die letzten zwei Tage in der ganzen Schweiz die Hunde (und andere hörempfindliche Lebewesen) gequält wurden, werden ab morgen für zwei Tage die Birsfelder Pensionäre erschreckt, denn es ist wieder „Openair Birsfelden“-Zeit.

Das von jungen Birsfelderinnen und Birsfeldern organisierte Festival ist Balsam für die Seelen der lokalen Rock-Fanatiker. Diese mussten mit der Schliessung des beliebten „Sissy’s Place“ nämlich erst gerade einen herben Dämpfer einstecken. Das gab wohl nicht nur bei Sissy selber Tränen und ist natürlich Schade für die ganze Szene.

Aber eben: Mit dem Openair wird unsere Hafenstadt zumindest für das kommende Wochenende wieder zum Mekka der Freunde lauter Gitarrensolis…

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