Rückblick GVS 2/2012

Wer gestern Abend nur gekommen war, um sich über die unfreiwillige Komik der Veranstaltung zu amüsieren, der musste bis zum Schluss durchhalten. Doch der grösste Teil der ansehlichen Schar von 141 Stimmberechtigten ist wohl nicht des Kabaret-Programms wegen aufgetaucht. Nein, es ging darum die Parkplatzgebühren zu senken. Und wer will da schon nicht mitmachen?

Doch vorher gab es noch gute Neuigkeiten: Die Feuerwehr ist ein richtiger Musterschüler und hat die kantonale Inspektion mit einem runden sechser abgeschlossen! Nicht so erfolgreich war dafür der Vertrag für die neue „Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde“ KESB. Der Rechtsdienst des Kantons hat sich das Papier nochmals angeschaut und einige Veränderungen vorgenommen. Vielleicht sollten sie das mit ihren eigenen Gesetzen auch mal machen… Schlussendlich wurde deshalb nicht über den Text in den Erläuterungen, sondern über den korrigierten Text im Lichtbild abgestimmt. Vorher ging aber der Vize interimistisch für seine erkrankte Dienstagsrundenkollegin die wichtigsten Punkte der Vorlage nochmals durch. Im resultierenden Powerpoint-Karaoke musste der wahrscheinlich italienischstämmige Abteilungsleiter „Soziales“ schliesslich dem tessinstämmigen Präsentator bei der Erklärung des „Tessinermodells“ noch unter die Arme greifen. Damit die KESB ihre Arbeit trotz kantonal verknapptem Zeitfenster am 1. Januar 2013 aufnehmen kann, hat die Rekrutierung des Personals bereits stattgefunden. Die Birsfelder Kaderschmiede darf gleich zwei Mitarbeitende ins neue Büro nach Münchenstein auslagernentsenden. Die SVP-Fragen, wer als Gemeindedelegierte/r (dank der kantonal diktierten Änderung dürfen auch Frauen) künftig mitmachen darf und von wem diese Person bestimmt wird, wurde mit ratlosen Gesichtsausdrücken von der Bühne beantwortet, die Vorlage aber deutlich gutgeheissen.

Richtig spannend wurde es beim Parkreglement. Auf DruckWunsch der Gemeindekommission präsentierte Herr Märki erstmals Zahlen zum Verwaltungsaufwand. Die vorgelegten Totalkosten von rund Fr. 350’000.- sind ganz schön viel, wenn man bedenkt, dass im IAFP 2012 unter „Verkehrssicherheit“, wo das Parkieren dazugehört, Ausgaben von gerade einmal Fr.  185’000.- budgetiert und für die gesamte „Sicherheit und Ordnung“ Fr. 616’000.- vorgesehen sind. Aber irgendwie muss sich der „effiziente“ Verwaltungsapparat ja refinanzieren und immerhin werden die Gebühren ja so gesenkt, dass die antragsstellende CVP in Begeisterungsvoten für die Dienstagsrunde ausgebrochen ist. Man stelle sich vor: Es hat sogar eine Vernehmlassung bei allen Parteien stattgefunden! Wirklich vorbildlich, wie die Demokratie da zu funktionieren beginnt… Dass sie wirklich funktioniert hat dann Herr Fritz bewiesen, dem auch aufgefallen ist, dass der neue Reglementstext in krassem Widerspruch zu den Erläuterungen steht. Erst da merkte es auch Märki und entschuldigte sich für den Lapsus. Gedanklich musste man nun den fettgedruckten Satz auf Seite 14 unter Paragraph 13 auf Seite 19 einfügen. An Peinlichkeit kaum zu überbieten… Immerhin konnte danach endlich abgestimmt werden. Die SVP brachte dann den Verwalter noch ins Schwitzen und wollte lieber zwei separate Reglemente und deshalb eine weitere Rückweisung, blieb aber chancenlos. Das Parkieren wird billiger und das Kommen hat sich für die meisten gelohnt!

Nächster Programmpunkt war eine Aufwärmung der Masterplan/Immobilienstrategie-Information für alle, die es noch nicht gesehen haben oder nicht genug davon kriegen. Einige nutzten die Gelegenheit zur Flucht. Immerhin liegt jetzt endlich  ein Manuskript vor, wenn auch ohne Immobilienstrategie… Diese ist denn auch plötzlich nicht mehr ganz so konkret wie bei der Erstinformation vor ein paar Wochen, sondern nur eine „Ideensammlung als Diskussionsgrundlage“. Komisch, denn in der „bz“ hatte man doch noch gedroht:

«Wenn es mit dem Umzug an die Hardstrasse 25 bis 2015 nicht klappt, wird es finanziell sehr eng. Das müssen wir dem Stimmbürger genau und deutlich aufzeigen», betont der Vizegemeindepräsident.

Ebenfalls etwas schräg mutete das Geständnis an, man habe im 25 auch schon Loft-Wohnungen geplant. Diese „Unterstellung“ wurde bis anhin immer vehement dementiert… Fällt das Lügengebäude des „Gemeindeentwicklers“ etwa langsam zusammen? Dabei sei es doch erdbebensicher ;-).

Stark zerrüttetes wie auch unerschütterliches Vertrauen in die Dienstagsrunde bewiesen dann noch einige Voten zum Schluss, die sogar soweit gingen, dass die Verschiebung des Banntags endlich aufgeklärt werden konnte: Herr Hänzi muss im April jeweils Lehrabschlussprüfungen abnehmen und hat deshalb keine Zeit für „Schyssdräggzygli“ bei Regenwetter. Dem konnte der Hundehotelier infolge Abwesenheit leider nichts entgegensetzen.

Soweit mal unser Protokoll. Über das Tonprotokoll hüllt sich die Dienstagsrunde ja weiterhin in Schweigen und wir versuchen hier etwas „Service Public“ aufzufangen. Gerne nehmen wir in den Kommentaren noch weitere Voten auf!

13 responses to this post.

  1. Posted by Peter Meschberger on 30.10.2012 at 14:14

    Da kommen 141 Stimmbürger und Stimmbürgerinnen, um einen Abend zu verbringen, der von einem einmal mehr völlig unvorbereiteten Versammlungsleiter geleitet wird. Eigentlich eine Zumutung.
    Immerhin hat der a.i. Führer der Dienstagsrunde meine Feststellung als „Unterstellung“ abqualifiziert. Ich fand, es sei eigenartig, just 5 Tage vor dem Eintritt einer neuen Gemeinderätin eine „Klausur“ des „gesamten“ Gemeinderates über die Immobilienstrategie durchzuführen, an der eben nur die 6 bisherigen GR teilnehmen dürfen. „Ja Termine müsse man eben einmal festlegen und die sei ja dann noch nicht im Amt“. Von GR-Seite wurde er dann zurückgepfiffen, weil man an der nächsten Runde nochmals darüber sprechen wolle…
    Sogar Hänzis Intervention war schlecht inszeniert, als dieser zum Banntag einige Unwahrheiten erzählte und uns Teilnehmende am traditionellen Banntag beleidigte. Sogar das liess der Leiter zu. Hoffentlich hat er gestern seine letzte Gemeindeversammlung geleitet.

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    • Posted by Sandy on 30.10.2012 at 15:20

      Es geht sogar noch schlimmer! Auf Birsfelder Gemeinde-Homepage, ist Frau neu Gemeinderätin R. Meschberger (u.hoffentlich bald Königin von Blätzs Bums) noch nicht einmal aufgeführt u. dem grüne Jürg Wiedemann fehlt immer noch ein Foto! Für was diese Gemeinde dann eine Homepage hat,die nur solala aktualisiert wird, darf man schon mal fragen!

    • Posted by Alex Gasser on 30.10.2012 at 15:36

      Lieber Peter
      Dass der GR seine Tagung schon vor längerer Zeit geplant hat und dass eine Terminfindung immer schwierig ist, tut der Möglichkeit keinen Abbruch, dass Regula bereits vor ihrem offiziellen Amtsantritt mitmachen könnte. Beispiel: Der Stiftungsrat des Alterszentrums Birsfelden führt am Samstag seinen Strategieworkshop durch. Da neu Regula und nicht mehr Simon für uns zuständig ist, haben wir Regula bereits vor Wochen dazu eingeladen.
      Gruss Alex

    • Posted by Peter Nesselhauf, Präsident IG Birsfelder Vereine on 31.10.2012 at 12:46

      A propos Fähnrich am Banntag: Welches Gremium hat entgegen andern Gemeinden im Baselbiet einen Gemeinde-Fähnrich, in Birsfelden also Herrn Hänzi ernannt? Bis anhin war damit ein Gemeindearbeiter von Jahr zu Jahr abdelegiert. Zudem hat gemäss Verfassung jeder Einwohner Anrecht auf die Fahne, so wurde sie auch an den letzten beiden traditionellen Banntagen ohne Widersprüche von der Verwaltung zur Verfügung gestellt!

    • Posted by Anonymus on 31.10.2012 at 18:05

      An Peter Nesselhauf: Was soll denn das?
      1. Auch Birsfelden hat keinen Gemeinde-Fähnrich, vor allem aber nicht Hans Hänzi! Es genügt, wenn dieser Herr an der Gemeindeversammlung die 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer am traditionellen Banntag 2012 – vom Versammlungsleiter wiederum ungestraft – beleidigte. Die Voten von Hans Hänzi darf man aber nicht mehr auf die Goldwaage legen; er will einfach sich selber hören und loben.
      2. Es stimmt einfach nicht, dass bis jetzt immer ein Gemeindearbeiter (lange Jahre Karli Oberli) abdelegiert worden ist. 2010 wurde die Fahne von einem ehemaligen Postangestellten und 2011 sogar von einer Frau getragen.
      3. Ich weiss nicht, gemäss welcher Verfassung jede Einwohnerin und jeder Einwohner ein Anrecht auf die Gemeindefahne hat. Jedenfalls steht mit Sicherheit weder in der Verfassung der Eidgenossenschaft, noch in derjenigen des Kantons Basel-Landschaft so etwas. Auch in der Gemeindeordnung, also der „Verfassung“ der Gemeinde, habe ich eine entsprechende Bestimmung gefunden.

  2. Posted by rbroder on 30.10.2012 at 16:51

    Zwei Nachworte zur Immobilienstrategie:
    1. Die Idee, die Gemeindeverwaltung an die Hardstrasse 25 zu verlegen, ist wahrlich nicht das Gelbe vom Ei. Eine Dienstleistungseinrichtung gehört ins Zentrum und nicht in ein enges Wohngebiet verlocht. Wer die Situation nicht kennt, soll mal einen Spaziergang vom Baumgartenweg her machen. Die Zentrumsidee sollte nach dem bereits investierten Geld ohnehin weiter verfolgt werden

    2. Dass die erste Massnahme der noch nicht wirklich diskutierten Immobilienstrategie ausgerechnet ein Liegenschaftsverkauf sein soll (Gemeindeversammlung im Dezember), ist mehr als ungeschickt. Einen Grund zu dieser Eile sehe ich nicht. Oder drängeln sich Interessenten mit Vitamin B um das Häuschen im Lerchengarten?

    Antworten

  3. Posted by wutbürger on 30.10.2012 at 18:45

    Ich lese im Birsfelder Anzeiger:
    »Als Ergebnis der Analysen hat der Gemeinderat der Bevölkerung vor kurzem den Masterplan mit gegen 20 Massnahmen vorgestellt. Diese sollen den Finanzhaushalt der Gemeinde Birsfelden mittel- bis langfristig wieder ins Lot bringen. Kurzfristig, also im Jahr 2013, ist daraus die Umsetzung einer Massnahme der Immobilienstrategie geplant, die Teil des Masterplans ist. Diese betrifft eine gemeindeeigene Immobilie (Im Lerchengarten 21), welche als nicht strategisch eingestuft wurde. Weitere Massnahmen werden entsprechend dem Reifegrad ab 2014 kontinuierlich der Birsfelder Bevölkerung zur Beschlussfassung vorgelegt.«

    Was jetzt angekündigt ist, ist das scheibchenweise Bewilligen von Massnahmen, bei dem kein Zusammenhang gesehen werden kann. Wohl das Stück für Stück verscherbeln des Tafelsilbers.

    Ich frage mich, ob nicht ein Masterplan und eine daraus folgende Strategie (auch Immobilienstrategie) von der Gemeindeversammlung gutgeheissen werden sollte, damit das Unheil am Stück sichtbar wird und nicht erst am Schluss das grosse Erstaunen erfolgen muss.

    Ich werde einfach den Eindruck nicht los, dass im Moment keine Zeit mehr für Fragen und Nachdenken bleibt, dass es nur noch für Antworten reicht, für Action ohne wirkliches Drehbuch — letztlich fantasielos …

    Antworten

  4. Posted by Hans-Peter Moser on 31.10.2012 at 17:16

    Das scheibchenweise Vorgehen ohne Grundsatzdiskussion wurde bereits vor anderthalb Jahren mit der Kündigung aller Mietverträge an der Hardstrasse 25 gestartet.
    Trotz zwei eindeutigen Gerichtsentscheiden und trotz dem an der Gemeindeversammlung geäusserten Versprechen, ohne Vernehmlassung werde mit keinem Teil der Immobilienstrategie gestartet,geht das mobben gegen einen Mieter weiter. Aus Anstand und Achtung vor demokratischer Meinungsbildung sollte bis zum Vorliegen eines eindeutigen
    Auftrages des Souveräns das widerrechtliche Kündigungsverfahren sistiert werden.

    Antworten

    • Posted by Peter Nesselhauf, Präsident IG Birsfelden on 31.10.2012 at 23:24

      Lieber Anonymus,
      leider haben Sie nicht den Mut Ihren Namen zu offenbahren, dass ist schade in diesem Blog. Es ist richtig Karl Oberli hat – seitens der Gemeinde dem organisierenden Verein empfohlen notabene – die Gemeindefahne solange am Banntag getragen, solange es seine Gesundheit zuliess. Danach war es dem jeweils organisierenden Verein überlassen, wen er als Fähnrich/in engagiert. Dass einmal eine Frau die Fahne getragen hat, hatte nichts mit Gleichberechtigung zu tun, sondern dass der verpflichtete Fähnrich seiten Tageseltern einfach nicht erschienen ist.
      Ich nehme an, auch Sie hiessen am 1. August die Schweizer-Fahne oder haben sogar eine Fahnenstange mit „Dekoration“ im Familiengarten. Und dieses Anrecht auf das Hoheitszeichen ist verfassungsrechtlich verbrieft, ansonsten müsste ich Ihnen empfehlen einmal wieder die verfassungsrechtlichen Rechte eines Schweizerbürgers nachzulesen.

      P.S.in diesem Blog sollte JEDE/R verpflichtet sein, den richtigen Namen offenzulegen!

  5. Posted by Argusauge on 04.11.2012 at 18:12

    Der Antrag der CVP um Senkung der Tagparkiergebühren wurde richtigerweise vom Gemeinderat gefordert. Bei der Einführung der flächendeckenden „gebührenpflichtigen Tagparkierung“ hat damals die Gemeindeversammlung eine kostendeckende Gebühr beschlossen. Nach einjähriger Einführungsphase sollen die damals festgelegten „Tagparkgebühren“ demensprechend angepasst werden.
    Jahre zuvor hat die Gemeindeversammlung die Einführung einer „Nachtparkgebühr“ von monatlich Fr.30.00, ohne den Passus der Kostendeckung, beschlossen.
    Da nun die Reglemente Nachtparkierung und Tagparkierung, auf Wunsch der CVP zusammengelegt wurden, gilt natürlich der Passus der Kostendeckung für beide Reglemente.
    Im neuen Reglement wurde somit an der letzten Gemeindeversammlung eine Gebührenreduktion beschlossen. Die Feststellung von Herrn A. Fritz hat aber aufgezeigt, dass die kantonalen Vorgaben in den Erläuterungen, nicht ins neue Reglement übertragen wurden. GR Walter Märki entschuldigte sich und der fettgedruckte Satz auf Seite 14 wurde unter Paragraph 13 im „neuen Reglement“ auf Seite 19 kommentarlos eingefügt.

    Dieser Absatz hat nachträglich finanzielle Folgen für den Steuerzahler:
    Verlangte die alte, vom Kanton auferlegte Kontrollpflicht der Nachtparkierung jährlich 24 Kontrollen, werden gemäss „fettgedrucktem Satz“, neu folgende Kontrollintervalle erforderlich:

    Das regelmässige von Motorwagen mit einem Gesamtgewicht von bis zu 3.5 t über Nacht ist bewilligungspflichtig. Regelmässig parkiert, wer sein Fahrzeug mehr als zweimal wöchentlich über einen Zeitraum von mehr als einem Monat in den Bewirtschaftszonen I. bis III. anstellt.

    Logischerweise müssten nun in der Verordnung zum Reglement die bisherigen, monatlichen zwei auf neu 12 ! Kontrollen erweitert werden. Gemäss dieser Änderung erhöht sich der Kontrollaufwand von heute jährlich ca. Fr. 25‘000.00 auf neu rund Fr. 160‘000.00!

    Somit erreicht man eine Kostenunterdeckung von min. Fr. 100‘000.00.

    Es ist erstaunlich, dass dieser gravierende Fehler bei der Vernehmlassung von keiner Partei vor der Gemeindeversammlung festgestellt wurde. Viel schlimmer ist aber, dass die zuständige Abteilung und der entsprechende Gemeinderat anscheinend unseriös gearbeitet haben. Sie haben es z.B. nicht geschafft, der Vernehmlassung einen Bericht mit allen Vor- und Nachteilen beizulegen, dann hätte man den Fehler vielleicht vorher bemerkt. Echt peinlich, die Gebühren wurden im Reglement bereits reduziert. Bin gespannt, wie die RPK auf dieses Missgeschick reagieren wird. Wer trägt die fachliche Verantwortung?

    Antworten

  6. Posted by Anonymous on 08.11.2012 at 17:47

    Vielleicht sollte ein Abteilungsleiter doch nicht auf zu vielen Hochzeiten oder eben Abteilungen gleichzeitig tanzen…

    Antworten

  7. Posted by Anonymus on 08.11.2012 at 18:16

    Philipp Felber war kaum eine Stunde gegangen, als dieser Hans-Dampf-in-allen-Gassen auf seinem Stuhl Platz nahm und von Änderungen plauderte … Muss er ja auch, um diesem Vize-Gemeindepräsidenten und dem neoliberalen GP-Kandidaten zu gefallen. Die Qualität von Änderungen spielt ja seit sechs Jahren keine Rolle, nur die Quantität zählt …

    Antworten

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