Archive for Februar 2013

Vernünftig II

Nach dem Volk zeigt sich auch die Dienstagsrunde vernünftig und verteilt ihre Departemente neu:

Neuverteilung

Die partielle Neuverteilung kommt im Gegensatz zum überbetonten „Kontinuitätsentscheid“ vor etwas mehr als einem halben Jahr ohne Rechtfertigung aus und ist wahrscheinlich der nachvollziehbarste Entschluss seit langem. BRAVO!

Nachhilfe

Wir widmen uns heute einem weiteren Zukunftsthema zum „Neustart“ und stellen es unter den Titel „Demografie“. Darin braucht die Dienstagsrunde offensichtlich noch etwas Nachhilfe, denn nur so ist zu erklären, weshalb man über die erfreuliche Kinderflut in den Birsfelder Kindergärten von politischer Seite gemäss den letzten „Gemeinde-News“ (und hier) nicht so erfreut ist:

Auf das Schuljahr 2013/2014 kommen nun erneut mehr Kinder ins Kindergartenalter als in den Vorjahren. Auf einen Schlag kommen gleich 34 Kinder mehr in die Kindergärten als üblich. […] So schön und äusserst erfreulich diese Tatsache ist: Es ist unumgänglich, dort zwei neue Kindergärten einzurichten und zu führen.

Der Blitz hat also doch noch eingeschlagen und den Storch „auf einen Schlag“ 34 Kinder im Alter von ca. 4 Jahren in Birsfelden abladen lassen. Wenn man die dafür verantwortliche Person findet, hat diese gute Chancen auf eine Heiligsprechung für dieses Wunder!

Eher ver-Wunder-lich ist die Tatsache, dass den „Immobilien- und anderen Strategen“ in der Dienstagsrunde nicht aufgefallen ist, dass sich eine solche Entwicklung anbahnen könnte. Immerhin führt die „wirtschaftliche Verwaltung“ auch ein Einwohnerregister inkl. Neugeburtenregistrierung, oder etwa nicht? Und bei der stolzen Medienpräsentation der „Immobilienstrategie 1.0“ (wobei die eigentlich nie über die verbuggte BottiBeta-Version herausgekommen ist) träumte man noch von Steuermillionen zahlreicher Neu-Birsfelder/innen:

In ihrer Immobilienstrategie hofft die Gemeinde, durch den Bau von zirka 350 Wohnungen insgesamt 1000 bis 1500 neue Einwohner nach Birsfelden locken zu können – nicht zuletzt mittelständische, junge Familien, wie es das Leitbild der Gemeinde festhält. Auch sollen 7000 Quadratmeter neue Geschäftsflächen geschaffen werden, alles mit Auswirkungen aufs Portemonnaie der Gemeinde, die sich neue Steuereinnahmen in der Höhe von 1,6 Millionen und Baurechtszinsen von 2,3 Millionen Franken erhofft.

Nun kosten die 34 Kindergartenkinder im 2013 in einem halben Schuljahr bereits Fr. 97’000.- mehr, im 2014 dürften es bereits rund Fr. 200’000 sein. Später gehen diese dann auch noch während sechs HARMOS-Jahren in die „Primeli“ während ihre jüngeren Geschwister und die neuen jungen Familienmitglieder den „Kindsgi“ übernehmen…

So schön und äusserst erfreulich diese Tatsache ist: Es ist unumgänglich, das die Dienstagsrunde diese Faktoren in ihren strategischen Planungen ebenfalls endlich berücksichtigt und sich zum Thema „Demografie“ einen Nachhilfelehrer besorgt, denn es gilt auch andere Signale in der Bevölkerungsentwicklung frühzeitig zu erkennen und entsprechende Massnahmen zu ergreifen!

Bedrohlich

Mit dem Hiltmann’schen Neustart klappt es erfreulicherweise nun definitiv beschwerdefrei, doch leider droht schon neues Ungemach: Die Bau- und Planungskommission des Gemeinderats ist anscheinend gar nicht so untätig, wie man von den Gemeindeversammlungen jeweils den Eindruck bekommen könnte. Die „bz“ berichtete gestern gar von Exponenten, die vor lauter Eigeninitiative Amok laufen plötzlich bedrohlicher als der arme M13 werden.

Im Hintergrund läuft nämlich immer noch der Mieterstreit an der Hardstrasse und da gab es offenbar spannende Vorkommnisse:

Der Streit erreichte im Oktober seinen Höhepunkt. Laut Brunner sei ein Mann aus der Bau- und Planungskommission (Name der bz bekannt) in seiner Werkstatt aufgetaucht und habe ihm gedroht, dass beispielsweise plötzlich der Strom ausfallen könnte, wenn er nicht bald auszöge. Ein Zeuge der Drohungen war für die bz nicht erreichbar. Das beschuldigte Mitglied der Bau- und Planungskommission (BPK) bestreitet, den Schreiner bedroht zu haben.

Ein Mitglied der BPK – welches auch immer – scheint den beratenden Charakter der Kommission ein wenig falsch verstanden zu haben. Vielleicht braucht nicht nur die Finanzkommission ein Reglement…

Durchsichtig

Eines der grossen Wahlversprechen bei den Preesi-Wahlen war bekanntlich die „Transparenz“. Herr Hiltmann hat davon eine ganze Menge versprochen und dies auch im Siegerinterview im „Birsfälderli“ kürzlich bestätigt:

Was wollen Sie besser machen als Ihr Vorgänger?
Kommunikation und Einbezug der Bevölkerung müssen verbessert.

Gegen diese Phalanx war der Bisherige schliesslich halt chancenlos, hatte er doch bewiesen, dass er das Thema nicht so hoch eingestuft, wie andere Dienstagsrundenmitglieder dies tun. Da wäre z.B. Herr Wiedemann, der sich vom Landrat öffentliche Gemeinderatssitzungen und Protokolle gewünscht hat. Leider konnte er mit seinem Anliegen zu wenig andere Räte überzeugen und so tagen die Gemeinderäte weiter hinter verschlossenen Türen. Wie weit sie ihre Tore schliessen bzw. was durch den Türspalt nach aussen dringt, dürfen sie jedoch weitestgehend selbst bestimmen. Wir hoffen, davon wird künftig mehr Gebrauch gemacht. Einen ersten Eindruck gibt es vielleicht bereits an der kommenden Gemeindeversammlung unter neuer Leitung?

Exodüsser

Bevor alle Land-Fasnächtler zum Turteln in die Stadt fahren und im Gegenzug dazu einige Fasnachts-Hasser mit einem temporären Exodus auf’s Land den schrillen Klängen entgehen dürften, erholen sich wohl noch ein paar vom lokalen Fasnachtsdelirium. Auch diese stand ja eigentlich unter dem Exodus-Motto, doch davon war wie gewohnt nicht viel zu spüren. Ein spezielles Lob deshalb an „Stärnefäld-Rueche“, die ihren unfreiwilligen Exodus aus den Sternenfeld-Hochhäusern zum Sujet machten und die Füür-Waggis, die sogar einen eigenen Zeedel hatten, der es bis in die „Sonntags-BaZ“ geschafft hat:

Zu den Ausnahmen gehörten die Füür­Waggis. Ihr Sujet «FeuerWe(h)rkHof – oder d Im­mobiliestrategie wänn mir nit!» erläu­tern sie auf ihrem Zeedel:

Mir wänn nit mit em Wärkhof zämme,
will die sunscht unsri Auto nämme!
So wird denn, das wurd gar nüt nütze,
s TLF gnoh zum Blueme sprütze
Nei, und das isch nit übertriibe,
mir möchte in dr Hofstrooss blibe.

Mit dabei auf dem prächtigen Wagen der Löschmannschaft auch ein Luftballon aus einem bekannten Basler Schuhhaus, das kürzlich den Exodus von der freien Strasse an die Gerbergasse wagte. Nur das Dienstagsrundenmitglied – mit zufällig ähnlichem Namen wie das Schuhgeschäft – denkt noch nicht daran, trotz Bruchlandung mit der „Immobilienstrategie“, einen solchen ins Auge zu fassen…

Birsfelden und Rom

Nach dem Machtwechsel in Birsfelden tritt auch in Rom bald ein Neuer sein Amt an. Der dortige „Unfehlbare“ hat sich allerdings aus freien Stücken für diesen Rücktritt entschieden. Kurz nach der Bekanntgabe der Entscheidung soll sogar ein Signal aus dem Himmel im Petersdom angekommen sein:

Das könnte nun unseren „unreligiösen“ CVPler noch zusätzlich davon abhalten, einen ähnlich mutigen Schritt zu tun: Wer weiss, ob unsere „baufällige“ Verwaltung einen Blitzableiter hat und einen solchen Einschlag überleben würde…

Stockend

Zur Eröffnung unserer „Neustart!“-Kategorie greifen wir widersprüchlicherweise ein uraltes Birsfelder Thema auf: Der tägliche Kolonnenverkehr an der Hauptsrasse. Die Bearbeitung dieses Kapitels kommt nämlich genauso stockend voran wie die Verkehrslawine zu Stosszeiten. Viele Lokalpolitik-Grössen haben sich daran schon die Zähne ausgebissen und etliche Tunnelideen und Velostreifen-Träume wurden vergeblich geträumt.

Doch an Aktualität hat das Thema trotz Stockungen noch längst nicht verloren. Hängig ist schliesslich noch die Ampel-Motion und auch die eher mageren 800+ Unterschriften der Petition wurden nach fast zweimonatiger Zwischenlagerung beim Petitionskomitee nach Liestal ins „Endlager“ geschickt. Viel mehr wird damit wahrscheinlich auch nicht passieren. Beim Kanton ist unser Verkehrsnadelöhr zwar bekannt, doch natürlich gibt es davon noch weitere, über die sich die Regierung jeweils im „Bericht zum Verkehrsfluss“ auf dem Laufenden hält. So ist erst gerade die „neuste Version“ erschienen:

Der Regierungsrat hat vom aktuellsten Bericht über die getroffenen Massnahmen zwecks Verhinderung/Abbau von Verkehrsstaus Kenntnis genommen. Der Bericht ist im Internet allgemein zugänglich.

Das Strassengesetz (§ 43a) verpflichtet die kantonalen Behörden, Verkehrsstaus zu verhindern bzw. solche abzubauen, sowie über die getroffenen Massnahmen und den Sachstand halbjährlich zu berichten. Im Einvernehmen mit der Task-Force Anti-Stau wird zwecks Entlastungsmassnahme der Bericht nur noch einmal jährlich, d.h. jeweils per Ende Jahr, publiziert.

Der letzte Bericht ist per 31. Dezember 2011 erfolgt. Nun liegt eine durch das Tiefbauamt in Zusammenarbeit mit der Polizei BL erfolgte Fortschreibung/Aktualisierung per 31. Dezember 2012 vor. Der Regierungsrat hat heute formell vom Bericht Kenntnis genommen.

Wer sich das Dokument ansieht und mit dem letztjährigen vergleicht, der stellt einerseits fest, dass sich der Inhalt etwa zu 99% deckt und andererseits, dass Birsfelden „nur“ mit einem grünen (=genügende Verkehrsqualität) und zwei orangenen (mangelnde Qualität) Punkten auf der Karte erscheint. Nach Liestaler Meinung sind wir also noch nicht im roten Bereich, aber es besteht zumindest Handlungsbedarf:

Für die „orangen“ und die „roten“ Örtlichkeiten ist zur Zeit eine Massnahmenplanung im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten im Gange.

Und diese Möglichkeiten sind momentan leider bescheiden. Kommt erschwerend hinzu, dass der Verkehr sogar von durchschnittlich 10’259 Fahrzeugen pro Tag im 2011 um 5,9% auf 9’649 Fahrzeuge im letzten Jahr abgenommen hat. Für das Schaltjahr bedeutet dies aber immer noch, dass 3’463’092 Autos durch Birsfelden gedonnert bzw. geschlichen sind. Wobei der „Schleichverkehr“ wohl gar nicht erfasst wird… Ohne eine bestimmte Hartnäckigkeit wird sich daran auch kaum etwas ändern. Deshalb bitte auch dranbleiben, wenn nicht gerade Wahlkampf ist!

Neustart!

Euphorisch macht sich Birsfelden an den Neustart, der – immer noch davon ausgegangen, dass keine Beschwerde eingeht – in wenigen Wochen offiziell beginnen kann. Im „Birsfälderli“ wird neben den anständigen Gratulationen und Dankeshymnen auch angeschnitten, wie es weitergehen soll und was die Themen sein werden, die uns demnächst beschäftigen könnten.

Es gibt zwar jetzt schon Stimmen, die befürchten, dass die Regierung Hiltmann nur ein Deckmänteli für die angebliche Vetterliwirtschaft der SP sein wird, doch schlussendlich gab es auch in den vergangenen sechs Jahren absoluter CVP-Dominanz Tendenzen, die so ausgelegt werden können. Und „im zweiten Glied“ hat es künftig ja den einen oder anderen „Aufpasser“ dabei. Und ironischwerweise lächelt uns gleich neben dem Leserbrief, der keine „politische Zusage einer Partei ohne Gegenleistung“ kennt, Herr Oberbeck (CVP) mit seiner Wahlempfehlung für den rechtsbürgerlichen Regierungsratskandidaten SVP) an. Was bekommen die Christdemokraten wohl dafür? Die Rettung von Zwick?

Egal. Wir konzentrieren uns weiterhin auf die Gemeinde und fassen in unserer Neustart!-Rubrik künftig die konfusenabstrakten Strategien, Verkehrsprobleme und andere Zukunftsprojekte zusammen. So quasi zum Auslaufen für uns und als Starthilfe für einen erfolgreichen Neustart 😉 …

Anregend

Beim Lesen der heutigen „BaZ“ mussten wir das Datum zweimal kontrollieren! Nein, es ist nicht der 1. April und trotzdem liest es sich wie ein Scherz:

Zufferey regt Wahlbeschwerde an
Der abgewählte Birsfelder SVP-Gemeinderat Claude Zufferey regt seine Partei zu einer Wahlbeschwerde an, nachdem einem Fernsehteam von Telebasel die Türen ins Wahlbüro geöffnet worden sind – für Aufnahmen von der Auszählung bei der Präsidentenwahl.

Selbst die SVP hat aber offenbar genug von Beschwerden und verzichtet auf eine solche. Vielleicht ist es einfach einmal an der Zeit, das klare Volksverdikt zu akzeptieren und die Sache ruhen zu lassen. Ob rechtens oder nicht: Die Journalisten haben am Resultat ganz sicher nichts geändert und eine erneute Verzögerung bringt dem hochgelobten „Wohle der Gemeinde“ – ausser noch mehr Hohn und Spott – überhaupt nichts. Immerhin offenbart dieses erneute hinterfotzige Getue das Intrigenspielchen, das während Jahren in der Dienstagsrunde geherrscht haben muss…

Historisch

Das Medienecho am Tag eins nach der historischen Wahl ist zwar recht gross, fördert aber nicht viel Erhellendes zu Tage, ausser vielleicht einem Begriff aus dem altgriechischen Kriegsvokabular, welches wir dank der tiefgründigen Analyse des unterlegenen Historikers in unseren Wortschatz aufnehmen können:

«Ich bin nicht am Boden zerstört. Ich wusste ja, dass ich gegen die Phalanx meiner Gegner nicht viel machen konnte.»

Schon gemein, wenn neben den meisten Parteien auch noch die Hopliten plötzlich und ganz unerwartet gegen einen auftreten. Doch eigentlich lag’s ja vielmehr an den „üblen Gerüchten“:

Den Ausschlag für seine Abwahl gegeben hätten «die vielen Leute, die seit Jahren gegen mich politisieren». Die Vorwürfe, er sorge für Unruhe in der Verwaltung, seien zwar unbegründet. Aber manche hätten solche Gerüchte gestreut. «Und es ist immer das Negative, das haften bleibt.»

Dabei hatte kürzlich sein ebenfalls abgewählter Amtskollege mit blumigen Worten „die Gerüchte“ im „Birsfälderli“ bestätigt und verlauten lassen, dass „der Stall ausgemistet“ sei. Und nach der Abwahl hat auch die Aussage mit den „Entscheidungen zum Wohle der Gemeinde und nicht einzelner Schmarotzer“ eine etwas andere Bedeutung: Das Stimmvolk hat zum Wohle der Gemeinde entschieden und auch mal eine Kündigung ausgesprochen…

Vernünftig

roehre

So oder ähnlich dürfte es einigen (weniger prominenten) CVP-Anhänger/innen heute beim Anblick des offiziellen Publikationsorgan ergangen sein. Dafür können nun 55% der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger aufatmen. Danke an alle, die diesen Vernunftsentscheid mitgetragen haben! Und Gratulation an Christof Hiltmann!

Die Dienstagsrunde wird selbstverständlich nicht von heute auf morgen ein „besseres“ Birsfelden schaffen können. Doch vielleicht hilft ein wenig „bessere Stimmung“ schon mehr, als man sich vorzustellen vermag. Da sich am Dienstag aber weiterhin die selben Damen und Herren treffen, wartet auf das neue Oberhaupt eine etwas unvorhersehbare Aufgabe. Die „BaZ“ hatte kürzlich im Zusammenhang mit den Birsfelder Wahlen die „speziellen Drehbücher von Kampfwahlen“ analysiert und im Fall von Aesch und Liestal festgestellt:

Trotz dem unterschiedlichen Wahlausgang gibt es eine Gemeinsamkeit: Büeler und Gysin erklärten bald nach der Nicht- respektive Abwahl ihren Rücktritt.

Wir wissen, dass dies in Birsfelden leider nicht möglich sein wird. Ob das vielleicht etwas unvernünftig ist? Vielleicht werden ja wenigstens die Departementskarten neu gemischt. Angesichts der Wichtigkeit der „Immobilienstrategie“ wäre das sehr vernünftig!

Es war die Art zu allen Zeiten,…

…Irrtum statt Wahrheit zu verbreiten.

Diese Zeit könnte wahrhaftig in den nächsten 24 Stunden in unserer Gemeinde zu Ende gehen. Auf jeden Fall enden wird die Ära des „geschäftsführenden Vizepräsidenten“, der am morgigen Wahlsonntag nach langem Warten durch einen offiziellen Gemeindepräsidenten abgelöst wird. Vorausgesetzt natürlich, es findet niemand einen Grund für eine Beschwerde ;-).

Wir lassen uns dieses Mal nicht mit Rechenspielen auf die Äste heraus, wer das Rennen machen wird. An der Prognose, dass für Hiltmann Junior die Chancen durchaus gut stehen, halten wir allerdings fest. Genauso an der Hoffnung, es möge mit ihm eine Aufwärts-Dynamik entstehen, die die Querelen der vergangenen Jahre in den Hintergrund zu rücken vermag und man zusammen wieder an einem Birsfelden arbeiten kann, wie es die BBO-Crew gestern in ihrem Epilog symbolisch am Blätzbumser Wappen getan hat und in den nächsten 24 Stunden noch zweimal tun wird.

Dieses Szenario wäre uns denn auch weitaus lieber, als das des „Masterplans“ eines bekannten Goldschmieds, der gemäss der Interpretation der vorfasnächtlichen Satiriker seinen wahren Kern zeigt und eine Rückkehr auf kosten seiner Diener vorbereitet. Doch zum Glück können wir auch hier Goethe zitieren:

Welch Schauspiel! aber ach! ein Schauspiel nur!

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