Bedrohlich

Mit dem Hiltmann’schen Neustart klappt es erfreulicherweise nun definitiv beschwerdefrei, doch leider droht schon neues Ungemach: Die Bau- und Planungskommission des Gemeinderats ist anscheinend gar nicht so untätig, wie man von den Gemeindeversammlungen jeweils den Eindruck bekommen könnte. Die „bz“ berichtete gestern gar von Exponenten, die vor lauter Eigeninitiative Amok laufen plötzlich bedrohlicher als der arme M13 werden.

Im Hintergrund läuft nämlich immer noch der Mieterstreit an der Hardstrasse und da gab es offenbar spannende Vorkommnisse:

Der Streit erreichte im Oktober seinen Höhepunkt. Laut Brunner sei ein Mann aus der Bau- und Planungskommission (Name der bz bekannt) in seiner Werkstatt aufgetaucht und habe ihm gedroht, dass beispielsweise plötzlich der Strom ausfallen könnte, wenn er nicht bald auszöge. Ein Zeuge der Drohungen war für die bz nicht erreichbar. Das beschuldigte Mitglied der Bau- und Planungskommission (BPK) bestreitet, den Schreiner bedroht zu haben.

Ein Mitglied der BPK – welches auch immer – scheint den beratenden Charakter der Kommission ein wenig falsch verstanden zu haben. Vielleicht braucht nicht nur die Finanzkommission ein Reglement…

10 responses to this post.

  1. Umbedingt eine rote Karte für das beschuldigte Mitglied der Bau-und Planungskommission. Nicht von mir, aber eigentlich ist dafür Herr Botti als verantwortlicher dieser Kommission zuständig. Oder sehe ich das nicht richtig?…

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  2. Posted by Anonymous on 23.02.2013 at 17:01

    Wer ist eigentlich für die Birsfelder Homepage verantwortlich? Dort haben die wohl immer noch nicht bemerkt od. können es noch nicht akzeptieren, dass Hiltmann nun Gemeindepräsi ist:

    http://www.birsfelden.ch/de/politik/behoerdenmain/exekutive/

    Und von den neuen Rot-Grünen fehlt immer noch ein Föteli 😉

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    • Posted by wutbürger on 23.02.2013 at 17:17

      Und vor allem fehlen auch die Mail-Adressen der Gemeinderäte
      oder mindestens die Kontaktformulare … ausser vom Nichtgemeindepräsidenten …
      Vielleicht wollte der Nichtgemeindepräsident die Kontrolle nicht verlieren?

  3. Posted by ukauf on 23.02.2013 at 17:03

    „Das Verbrechen hat Name und Anschrift“ (B. Brecht).
    Die bz kennt den Namen, warum wird dieser dem Birsfelder Souverän vorenthalten?

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    • Posted by Franz Büchler on 23.02.2013 at 17:12

      Lieber ukauf

      Weisst du denn nicht, dass heutzutage der Datenschutz ganz, ganz, ganz GROSS GESCHRIEBEN WIRD?
      Darum gibt es ja auch, seit der Gemeindeversammlung an der drei Nein-Sager einen »Beschluss« gefasst haben, keine Protokoll-CD der GV mehr.

    • Den Namen wüsste ich auch gerne, schliesslich sind das gewählte Leute (wenn auch vom Gemeinderat).

      Das Argument des Datenschutzes wurde hier meines Wissens ziemlich missbraucht, denn die kantonale Datenschützerin meinte nur, es müsse eine Grundlage für solche Protokolle und deren Veröffentlichung geben. Da könnte man sicher ein gescheites Reglement dafür entwerfen. Dass der Gemeinderat das noch nicht getan hat, zeigt, dass es ein politischer Entscheid ist, was öffentlich sein darf und was nicht.

      Unter den Datenschutz würden nur personenbezogene Angaben fallen, aber seit die Einbürgerungen nicht mehr an der Gemeindeversammlung gemacht werden, gibt es solche Fälle kaum noch.

  4. Posted by Anonymous on 23.02.2013 at 17:22

    Würde ja noch zum Mitglied mit »beratender Stimme« passen 😉

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    • Posted by Anonymous on 24.02.2013 at 10:39

      Was hat das Mit dem Thema zu tun?

    • Posted by Anonymous on 24.02.2013 at 21:11

      u.a. auch in der blätzbumser baukommission: der streitlustige waldgrottenwirt

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